Anfrage: Stadtrat Alexander Habermeier, Bündnis 90/Die Grünen vom 24.07.2014
Summationswirkung im Bereich Neckar

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Hajek,

zwischen der Friedrich-Ebert-Brücke im Süden und dem Gewann Wohlgelegen im Norden sind zahlreiche Baumaßnahmen geplant, im Bau bzw. wurden bereits umgesetzt (Bleichinselbrücke, Experimenta II, Bildungscampus II, BUGA, Neckarhabitat, Verbreiterung der Karl-Nägele-Brücke....).

Diese Bauvorhaben führen schon als Einzelvorhaben zu starken Eingriffen in die Biotope Neckar, Neckarufer und Umgebung.

Wir sind davon überzeugt, dass wegen der räumlichen und zeitlichen Nähe der genannten Einzelvorhaben zwingend eine Untersuchung der Summationswirkung aller Einzelvorhaben notwendig gewesen wäre. Diese fand aber nicht statt, obwohl die Gesetzeslage hier eindeutig ist, weil zum Teil auch Arten der FFH-RL betroffen sind. Eine solche Untersuchung kann durchaus zu dem Ergebnis führen, dass die Auswirkungen auf Arten deutlich kritischer zu beurteilen sind, als bei einer Einzelbetrachtung der Vorhaben.

Insofern bitte ich Sie um eine konkrete Untersuchung der Summationswirkung der o.g. Bauvorhaben. Wir sollten mit dieser Situation und den großen Veränderungen verantwortungsbewusst umgehen und ausreichend, sinnvoll und nachhaltig die zusammengenommen beträchtlichen Eingriffe kompensieren. Wie beurteilt die Verwaltung diesen Sachverhalt naturschutzfachlich und juristisch?

Vielen Dank!

Mit freundlichen Grüßen
Alexander Habermeier