2018-06-27 6271645 kleinGrüne Thomas Marwein+Susanne Bay.jpgLärmschutz – für viele ein Bedürfnis

Bericht von Susanne Bay, 05.07.2018

„Lärm ist Gestank im Ohr“, das war die Erkenntnis des US-Schriftstellers Ambrose Bierce bereits im 19. Jahrhundert. Dass Lärm darüber hinaus auch schwere gesundheitliche Folgen haben kann, referierte Thomas Marwein, MdL, seit 2016 Lärmschutzbeauftragter der Landesregierung, auf Einladung seiner Grünen Fraktionskollegin Susanne Bay, MdL, bei „offen gesprochen mit den Grünen“. An den Lärmschutzbeauftragten können sich alle Bürgerinnen und Bürger mit ihren Anfragen rund ums Thema Lärm wenden. Bei den geschilderten Problemen geht es vielfach um Verkehrslärm, aber auch Lärm aus der Nachbarschaft und Freizeitlärm ist für viele ein Problem. Motorradlärm und röhrende Autoauspuffanlagen werden als besonders lästig empfunden, weil sie aus technischen Gründen eigentlich nicht nötig sind, sondern hier die dezibelmäßige Entfaltung einzelner anderen die Ruhe raubt. „Ich bin gut beschäftigt und kann doch vielen Menschen durch das Dickicht der zahlreichen Gesetze und Regelungen helfen, die es zum Thema Lärm gibt“, so Thomas Marwein zu seiner Arbeit. Das Land Baden-Württemberg ist das einzige Bundesland, in dem es einen Lärmschutzbeauftragten gibt. „Die Fülle der Anfragen zeigt mir, dass Lärmschutz ein Thema ist, das wir zu Recht bearbeiten“, ist Marwein überzeugt.

Zusätzliche Information zum Thema Lärmschutz:

erstellt von Eva Luderer, 05.07.2018

Lärm kann auf Dauer der Gesundheit schaden und kann die Ursache sein u.a. für Herz-Kreislauf-Erkrankungen, Diabetes 2 und Brustkrebs. Einer Studie zufolge sterben in der EU jährlich 16‘000 Menschen an den Langzeitfolgen.

In BaWü sind 700‘000 Menschen von übermäßigem Lärm betroffen. Bis jetzt ist BaWü das einzige Bundesland, das einen Lärmschutzbeauftragten hat. Das Land hat den Kommunen vorgegeben, einen Lärmaktionsplan zu entwickeln. Seit 2013 sind die Kommunen verpflichtet zur Lärmaktionsplanung und zur Mitwirkung der Öffentlichkeit.

Leider gibt es bis jetzt noch keine Lärmkennzeichnung und auch keine einheitliche Vorgabe, wie hoch die Lärmbelastung allgemein sein darf. Zudem wird Lärm je nach Verursacher unterschiedlich gemessen. Eine Gesamtlärmverordnung ist dringend erforderlich, so Marwein beim „offen gesprochen mit den Grünen“. Wichtig ist dabei auch, dass die verschiedenen Lärmquellen nicht nur einzeln, sondern gemeinsam ermittelt werden, z.B. Straßen- und Schienenverkehr. Das ist allerdings Aufgabe der Bundesregierung die nötigen Gesetze dafür zu erlassen.

Beim Bau von Gebäuden gibt es eine Tatbestandsvoraussetzung für eine durch Lärm verursachte Gefahrenlage. Beim Überschreiten der Werte von sind bauliche Maßnahmen von Seiten der Kommune erforderlich, wie das Errichten einer Schallschutzwand. Der Einbau und Bezuschussung von Schallschutzfenstern ist dagegen die 2. Wahl, wenn keine anderen Maßnahmen greifen.

Eine Möglichkeit der Lärmverminderung wäre u.a. bei der Zulassung von Autos und Motorrädern ein Verbot der Testzykluserkennung, zudem ein Verbot für entfernbare Schalldämpfereinsätze bei Motorrädern und eine Strafverschärfung bei Nichtbeachtung. Auch beim Schienenverkehr ist Geräuschminderung möglich und es gibt bereits jetzt Güterzüge, die weniger Lärm verursachen. Die Schweiz lässt ab 1.12.2020 nur noch leise Güterzüge in die Schweiz ein- und durchfahren. Wünschenswert wäre das auch für Deutschland, doch das ist, wie schon erwähnt, eine Aufgabe des Bundes.


 

2018-02-28 2281228 klein Susanne Bay Wohnen.jpg

Die 4 W-Fragen des Wohnens

Bericht von Karl-Heinz Kimmerle

Wer wohnt in Zukunft wie, wo und für wie viel Geld?, so die Frage, über die sich MdL Susanne Bay beim monatlichen „Offen gesprochen mit den GRÜNEN“ im Mehrgenerationenhaus mit den zahlreichen Besucherinnen und Besuchern austauschte. Die Nachfrage nach Wohnungen, 2000 Haushalte sind auf der Warteliste der Stadtsiedlung, ist immens. Der Zuzug von Arbeitskräften aus dem In- und Ausland, Student*innen und Geflüchteten, durch Menschen mit Behinderung und Senior*innen treffe auf rasch steigende Mieten bei gleichzeitig auslaufenden Sozialbindungen bei Wohnungen.

Wenn Politik und Bauwirtschaft das Wohnungsproblem, das bereits weit in die Mittelschicht hineinrage, nicht löse, sei der gesellschaftliche Zusammenhalt gefährdet, ist Bay, wohnungspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, überzeugt. Gefragt seien Bund, Land und Kommunen. Der Bund soll Immobilienspekulation und Mietwucher unterbinden. Das Land habe seine Hausaufgaben mit einem praktikablen Mietraumförderungsprogramm gemacht, ist sie überzeugt. ½ Milliarde Euro stehen im Wohnraumförderprogramm 18/19 des Landes bereit.

Bleibt die Stadt als Akteur. Hier kommt das Handlungsprogramm Wohnen seit 2015 nur langsam voran und die Stadtsiedlung kann alleine nicht alles richten. Anträge der GRÜNEN Stadtratsfraktion fordern eine Quote für bezahlbaren Wohnraum beim Geschosswohnungsbau und eine aktive Bodenpolitik, die zu günstigerem Bauland führt. „Wir brauchen dringend mehr bezahlbaren Wohnraum für alle, in sozial gemischten Quartieren mit hoher Aufenthaltsqualität, dessen Standards auch der Zukunft genügen“, so Susanne Bay in breiter Übereinstimmung mit den Anwesenden.
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2017-09-19 9190942 klein Grüne  Andre Baumann.jpgUmweltstaatssekretär Dr. Baumann: „Die Produktivkraft der Biene ist höher als die der Deutschen Bank“

Bericht von Alexander Habermeier, Stadtrat Heilbronn

„Wir müssen erhalten, was uns erhält. Deshalb haben wir für Baden-Württemberg mit der Naturschutzstrategie 2020 das deutschlandweit beste Programm für den Arten- und Naturschutz entwickelt", so Dr. Andre Baumann, Staatssekretär im Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft, bei einem Informationsabend der Grünen in Heilbronn.

Mit Projekten wie dem Nationalpark und den beiden Biosphärengebieten im Schwarzwald und auf der Schwäbischen Alb, der Etablierung und finanziellen Unterstützung von Landschaftserhaltungsverbänden, einem ambitionierten Moorschutzkonzept und einer Erhöhung der Naturschutzmittel von jährlich 30 Millionen Euro in 2011 auf 60 Millionen Euro bis 2016 und geplanten 90 Millionen Euro bis 2021 zeigt die grün-geführte Landesregierung, wie sie gegen den Verlust der biologischen Vielfalt kämpft.

17,4 % der Landesfläche seien Natura-2000- oder FFH-Gebiete, erklärte Baumann, der diese Flora-Fauna-Habitate scherzhaft als „Pflanzen, Viecher, Heimat“ übersetzte. Und Handeln sei dringend geboten. Uralte Kulturlandschaften wie blumenbunte Mähwiesen oder Wacholderheiden, die so typisch für unser Land seien, verschwinden zusehends aus unserer Landschaft. Der promovierte Biologe warnt besonders vor einem neuartigen Insektensterben mit schwerwiegenden Folgen. "In den letzten Jahren ist die Zahl der Insekten in Teilen Deutschlands dramatisch zurückgegangen, nach Untersuchungen in Nordrhein-Westfalen um alarmierende 80 Prozent", bilanziert der Umweltstaatssekretär. Flächenversiegelung, die Zerschneidung der Landschaft, aber vor allem die intensive Landwirtschaft seien die wichtigsten Ursachen für das Insektensterben.

Für hochproblematisch hält Baumann die Verwendung von neuartigen Pestiziden, den sogenannten Neonikotinoiden. Hierbei handelt es sich um hochtoxische Stoffe, deren Giftstärke DDT um ein Vielfaches übertrifft. "Diese gefährlichen Chemikalien gehören in den Giftschrank und nicht auf unsere Felder", empört sich Baumann. Das Insektensterben wirkt sich auch auf andere Tiere und auf Pflanzen aus. So schwindet etwa der Bestand an Fledermäusen und vielen insektenfressenden Vögeln wie Schwalben.

Aber auch für Menschen seien Insekten von zentraler Bedeutung. Rund 70 Prozent aller Nahrungspflanzen seien darauf angewiesen, dass ein Tier sie bestäubt, darunter fast alle Obst- und Gemüsesorten. Die aus der Bestäubung ableitbare wirtschaftliche Leistung beziffert der Biologe auf mehrere Milliarden Euro im Jahr.

„Die Produktivkraft der Honigbiene ist größer als die der Deutschen Bank“, machte Baumann zum Abschluss deutlich.


 

2018-01-31 2320 klein offen gesprochen Bocher.jpgSozialdatenatlas offenbart Überraschungen und bestätigt Erwartetes

Bericht von Karl-Heinz Kimmerle

Der aktuelle Sozialdatenatlas der Stadt Heilbronn ist wohl die wichtigste Grundlage für die städtischen Planungen im sozialen Bereich und auch für den Gemeinderat. Der Leiter des Amtes für Familie, Jugend und Senioren, Herr Bocher, stellte auf Einladung der GRÜNEN den anwesenden Mitgliedern und Gästen interessante Informationen aus diesem Atlas vor und löste damit angeregte Diskussionen aus.

So überraschte, dass die Zahl der Kinder und Jugendlichen in Heilbronn in den kommenden 10 Jahren nach leichten Anstiegen kaum oder nicht abnehmen wird, bei den Jugendlichen gar bis zum Jahr 2035. Die Frage, was wir mit leerstehenden Kindergärten oder Schulen machen wollen, wird sich also in diesem Zeitraum nicht stellen, im Gegenteil. Netto-Zuzüge, wesentlich auch von eingewanderten Menschen und Flüchtlingen sowie die Kinder geburtenstarker Jahrgänge bescheren unserer Stadt eine Verjüngungskur und ein konstantes Bevölkerungswachstum. Dass Hebammen, Erzieher*innen und Lehrkräfte fehlen, ist die andere Seite dieser Medaille.

Interessant ist auch die Verteilung wirtschaftlich schwacher Menschen und Migranten auf die verschiedenen Stadtteile. Dabei wird die Konzentration beider Bevölkerungsgruppen in der Innenstadt und ihren äußeren Bezirken sowie in Böckingen deutlich. Susanne Bay, MdL und Sprecherin für Bauen und Wohnen in der GRÜNEN Landtagsfraktion, betonte in diesem Zusammenhang die Wichtigkeit einer Quote für bezahlbare Wohnungen bei Neubauvorhaben in allen Stadtteilen. Dies sei neben der Bezahlbarkeit der Mieten auch wichtig, um eine soziale Mischung über die Gesamtstadt sicher zu stellen.

Dass eine Gemeinderatsmehrheit auf der letzten Sitzung das Mobilitätsticket mit der Stimme des Oberbürgermeisters Harry Mergel (SPD), gegen die Stimmen der GRÜNEN abgeschafft hat, sorgte für Empörung in der Diskussionsrunde. Dieses von der Stadt geförderte Ticket ermöglichte Sozialhilfe- und Hartz IV-Empfänger*innen sowie Flüchtlingen für 20 Euro im Monat die Busse und die Stadtbahn in der Region in Anspruch zu nehmen und wurde von rund 1.500 Menschen genutzt. Mit lediglich 330.000 Euro belastet diese Unterstützung der ärmsten Menschen in unserer Stadt den Haushalt. Im Vergleich zur Kultur- und Sportförderung, zur Bäder- und Verkehrsförderung oder den kostenfreien Kindergärten sei dies ein geradezu zu vernachlässigender Betrag.

„Bezahlbare Wohnungen und eine ökologische und soziale Verkehrsentwicklung in unserer Stadt bleiben deshalb auf der Agenda der GRÜNEN-Ratsfraktion“, so Susanne Bay abschließend.

 

Den Sozialdatenatlas kann man lesen unter:

https://www.heilbronn.de/familie-gesellschaft/sozialdatenatlas.html


2017-02-22 2220501 Grüne Klimaschutz klein.jpgKlimaschutz in Heilbronn - wo stehen wir, wo wollen wir hin?
Bericht von Anneliese Fleischmann-Stroh

Das städtische Klimaschutzkonzept von 2010 sieht vor, die CO2-Emissionen in Heilbronn von 1990 bis 2020 um 20% zu senken, es wurde 2013 fortgeschrieben. Im Jahr 2013 waren 14% erreicht. Sollten die Heilbronner da nicht noch ehrgeiziger werden?

Dr. André Gützloe von der Stabsstelle Stadtentwicklung und Zukunftsfragen stellte bei „offen gesprochen“ im Ortsverband von Bündnis 90/Die Grünen das Thema vor. Durch die wachsende Weltbevölkerung steigt auch der Energiebedarf Die Abgase entstehen in Gegenden mit hohem Bruttosozialprodukt, wirken aber global. Baden-Württemberg erzeugt 0,3% der weltweiten Treibhausgasemissionen. Bezogen auf das Basisjahr 1750 – den Beginn der industriellen Revolution – ist der Methanausstoß auf der Erde um 156% gestiegen. Verschiedene Gase verhalten sich unterschiedlich, so ist das Treibhauspotential von Lachgas  (NO2) wesentlich höher als das von CO2.

In Deutschland werden 84% der Treibhausgasemissionen durch die Verbrennung fossiler Energieträger verursacht. Klimaschutzziel der Bundesrepublik ist es, bis 2020 die Treibhausgasemissionen um 40% bezogen auf 1990 zu senken, bis 2050 um 80 bis 95%. André Gützloe führte aus, dass die bisherigen Maßnahmen nicht ausreichen, um dieses Ziel zu erreichen.

Wetteranomalien werden zunehmen; seit 1980 ist der globale Temperaturmittelwert permanent angestiegen – bis zum Ende des Jahrhunderts kann er um 1,5 – 4,8° ansteigen.

Daraus resultieren nach Angaben der „Deutschen Rückversicherung“ zunehmende Wetterextreme wie Überschwemmungen, Dürre, Waldbrände, Massenbewegungen.

Dies wird sich auch auf die Stadt Heilbronn auswirken. Städte sind 1 – 2° wärmer als das Umland. Für das Stadtklima sind deshalb Grünflächen und Frischluftschneisen wichtig. Für Starkregen muss die Kanalisation angepasst werden. Bei Baugenehmigungen fordert die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Gemeinderat zusätzliche Gutachten über Klimaschutz und Nachhaltigkeit.

Wir brauchen ein Konzept über 2020 hinaus, z.B. einen „Masterplan Klimaschutz“. Eine Finanzierung wäre möglich. Für die Umsetzung sind Fördergelder des Bundes vorhanden – aber die Kommunen müssen aktiv werden. Wichtige Maßnahmen sind dafür auch der Ausbau des Radwegenetzes, des ÖPNV und Carsharings. Leider stagniert der Radverkehr in Heilbronn bei 8% - und der Gemeinderat hat die Mittel für die Radwege nochmals um ca. 5,5 Mio Euro gekürzt.

Die Diskussionsteilnehmer waren sich darüber einig, dass es jetzt höchste Zeit ist, der Klimaerwärmung zu verringern wenn möglich zu stoppen, denn wenn man jetzt nichts tut, wird es hinterher viel teurer werden.

Die Friedrich-Ebert-Trasse heute – und morgen?2017-03-27 IMG_8214 klein.jpg

Bericht und Foto von Karl-Heinz Kimmerle

Im Rahmen von „Offen gesprochen mit den Grünen“ machte sich eine muntere Gruppe Interessierter zusammen mit der Landtagsabgeordneten Susanne Bay auf den Weg über die Friedrich-Ebert-Trasse. Nach dem Beschluss des Gemeinderats, die freigehaltene Straßentrasse zu überplanen, sei Bewegung in die Nordstadt geraten, so Stadtrat Wolf Theilacker. Die Erwartungen an eine künftige Nutzung der Trasse waren vielfältig. Seniorengerechtes und barrierefreies Wohnen fehle in der Nordstadt, so Pfarrer Steven Häusinger. Menschen müssten oft das Quartier verlassen, gewachsene Bindungen gingen verloren. Auch fehle ein attraktiver Spielplatz und ein Bolzplatz. Der Botanische Obstgarten sei ein Juwel. Ein Parkplatz, unversiegelt und baumbestanden sei notwendig. Annette Geisler vom Stadtarchiv stellte die Tradition der Nordstadt als Gartenstadt mit Arbeitersiedlungen vor. Der Weg zum Wartberg sei bereits im 14. Jahrhundert dokumentiert. Ob das die vielen Schüler wissen, die die Trasse auf ihrem Weg zu den innerstädtischen Schulen kreuzen? Einigkeit herrschte darüber, dass die Trasse zu einem grünen Wohngebiet für alle Einkommensschichten werden müsse. Dafür sei die Stadtsiedlung der richtige Partner.

 


 

 

2017-01-25 1250476klein Grüne Roswitha Keicher+Victoria Hepting.jpgvielfältiges Zusammenleben in Heilbronn
(Bericht von Anneliese Fleischmann-Stroh)

Roswitha Keicher und Victoria Hepting von der Stabsstelle Partizipation und Integration der Stadt Heilbronn referierten im Ratskeller über den interkulturellen Dialog. Für das Zusammenleben ist dieser besonders wichtig, denn bei 51 % der Bevölkerung und 70 % der Schüler*innen ist mindestens ein Elternteil oder sie selbst im Ausland geboren.

Doch nicht nur 800 Flüchtlinge kamen nach Heilbronn im letzten Jahr, es kamen auch 7000 Menschen aus europäischen und nichteuropäischen Ländern zu uns, um bei uns zu arbeiten und zu leben.

Die Integrationsbeauftragte Victoria Hepting erklärt an Beispielen verschiedene Kulturdimensionen, die Machtdistanz und Individualismus oder Kollektivismus betreffen, Verhaltensweisen, bei denen es zu Konflikten kommen kann. So ist in unseren Vorstellungen Kritik an Vorgesetzten erlaubt, was in anderen Kulturen undenkbar ist. Wir wünschen im Krankenhaus z.B. Privatsphäre, während in anderen Kulturen die Mitglieder der Gruppe Zutritt zur persönlichen Privatsphäre und auch Verpflichtungen gegenüber den Menschen aus eigenen Netzwerken haben, z.B. Essensversorgung im Krankenhaus.
 
Wenn man diese unerschiedlichen Denkweisen durch unterschiedliche kulturelle Prägungen versteht, ist es leichter, in einen Dialog zu treten und Verständnis für die Motive anderer Menschen zu entwickeln. Jedes Individuum trägt einen Rucksack mit Werten, Normen, Sprache mit sich, der in einem anderen Umfeld "umgepackt" werden muss. Dies betrifft sowohl die einheimische Bevölkerung als auch die Zuwanderer. In unserer Gesellschaft brauchen Integration und Partizipation einen hohen Stellenwert, betonte Roswitha Keicher.

 


Horkheimer Ortsbegehung
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Zahlreiche interessierte Bürgerinnen und Bürger aus Horkeim machten sich am 15. April bei strahlendem Sonnenschein mit den Heilbronner Grünen auf zu einer Ortsbegehung in Heilbronns südlichstem Stadtteil.

Jürgen Gärtner und Heike Peppermüller-Frangen, beide dort Bezirksbeiräte der Grünen, hatten einen interessanten Rundgang vorbereitet.

An möglichen Standorten für seniorengerechtes Wohnen wurde angeregt darüber diskutiert, was die Bürgerinnen und Bürger von solch einer Anlage erwarten.

Ein weiterer Schwerpunkt war das Baugebiet „An dem Schloss“ samt Spielplatz. Vermisst wird die Umsetzung der Pflanzgebote und die „55 bis 60 Bäume“, von denen der Bebauungsplan spricht.

Entsetzt waren die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Rundgangs vom  unsensiblen Kahlschlag der Wildpflanzenhecke entlang der Burg durch städtische Ämter.

Weiteres Thema war die zunehmend schwierige Verkehrssituation mit großen LKW im Übergang zwischen Gewerbegebiet und Ortszentrum und Tempoüberschreitungen in der Schleusenstraße.

Beim gemütlichen Abschluss in der Gaststätte Lamm gab es im Rahmen von „Offen gesprochen mit den Grünen“  angeregte Gespräche über weitere Horkheimer Themen.

 

Besichtigung der Kläranlage in Heilbronn am 6. Juli 20162016-07-06 7060270 klein Grüne Klärwerk.jpg

(Bericht von Karl-Heinz Kimmerle)

„Offen gesprochen mit den GRÜNEN“ wurde diesmal bei einem Vor-Ort-Termin in der Heilbronner Kläranlage. Weiter aufgewertet wurde die ohnehin interessante Besichtigung durch das Filmteam, das Susanne Bay als Landtagsabgeordnete bei ihrer Arbeit an diesem Tag begleitete. Allein die Dimension der 600 Meter langen Anlage mit den drei mächtigen Faultürmen und 60 Klärbecken beeindruckte. Durch einen leitungsbestücken Tunnel wurde sie begangen. Ihre Funktion erläuterte Herr Hertner, Chef der städtischen Entwässerung, detailgenau. Dabei sind neben der Schwerkraft emsige Bakterien die eigentlichen Reinigungskräfte. So werden die Abwässer von 180000 Einwohnern sowie von Gewerbe und Industrie geklärt. Die Wasserqualität am Auslauf entspricht in etwa der des Neckarwassers. Der Faulschlamm wird in Kohlekraftwerken verbrannt und der immense eigene Strombedarf zu mehr als der Hälfte durch Verbrennen der Faulgase gedeckt. Zielmarke ist dabei die völlige Selbstversorgung. Auf die Frage, was bei Starkregen geschehe, räumte Herr Hertner ein, das System laufe dann in den Neckar über. Im Schnitt werden dennoch 96 Prozent des erfassten Ab- und Oberflächenwassers gereinigt. Zukunftsthemen der Klärtechnik seien neben der Rückgewinnung von Phosphat die Entfernung von Krankheitskeimen und Medikamenten.

2016-07-06 7060294 klein Grüne Klärwerk.jpg

 


"Offen gesprochen mit den Grünen vom 01.06.2016"

 "Was uns unter den Nägeln brennt"

 

Bei Offen gesprochen mit den Grünen nutzten Mitglieder und Sympathisant*innen die Möglichkeit, sich über aktuelle Fragen auszutauschen.

So dürften die Auswirkungen der Atomunfälle von Tschernobyl und Fukushima nicht aus den Augen verloren werden, was den weiteren Ausbau erneuerbarer Energien bedeute. Der viel zu niedrige Milchpreis und die damit verbundenen Probleme kleiner Milchbauern, auch in der ökologischen Landwirtschaft, beschäftigen viele Mitglieder. Hierzu bestehe Informationsbedarf.

„Unsere Gesellschaft schließt mehr aus, als dass sie einbindet“, so GRÜNEN-Vorstand Steven Häusinger.

Der „ökologischen Balance“ müsse eine soziale zur Seite stehen. Den sozialen Wohnungsbau zu intensivieren, ist schon länger eine Forderung der Grünen. Warum könne es für private Investoren keine Quote geben, damit sozialer Wohnungsbau mit finanziert werden müsse? Die Verdichtung von Wohnraum in der Nordstadt halte man im Hinblick auf die Schonung von Flächen für wichtig. Doch das Verhältnis von teurem und sozialverträglichem Wohnungsbau sei leider Richtung Gewinnorientierung verschoben. Auch die Balance zwischen Bebauungsdichte und Durchgrünung sei transparent zu entwickeln und könne nicht von Investoren diktiert werden.

Anneliese Fleischmann-Stroh


 

"Offen gesprochen mit den Grünen vom 07.04.2016"

 "Schmutziges Gold - Probleme und Schäden beim Abbau in Peru"

Fairen Handel bei Gold gibt es nicht
 
Bündnis 90/Die GRÜNEN und der Freundeskreis Peru Amazonico, Unterheinriet, veranstalteten einen Abend im Ratskeller Heilbronn zum Thema Goldabbau in Peru. Referent war Reinhard Seifert, der in Peru (Region Cajamarca) lebt und langjährig in der Entwicklungszusammenarbeit aktiv ist. Es ging um beide Enden des Bergbaus, einerseits um den industriellen Fall Yanacocha bzw. Conga, andererseits um wilde Goldsuche im Kleinstmaßstab an der Grenze zu Bolivien bei Puerto Maldonado. Fairen Handel bei Gold gibt es nicht, führte der Referent aus.
Der 251 km² große Tagebau - einer der größten und profitabelsten weltweit - befindet sich etwa 20 km nördlich der Stadt Cajamarca, in Höhen zwischen etwa 3500 m und rund 4000 m gelegen und wird von der Pazifik-Atlantik-Wasserscheide durchquert. Derzeit ist mit dem Projekt Conga eine stark umstrittene Erweiterung der Mine geplant.
Beim Tagebau wird Zyanid (Blausäure) eingesetzt, das sich dann im Trinkwasser wiederfindet - zudem ist die Belastung der Arbeiter mit Quecksilber extrem hoch: beide Gifte reichern sich im Körper an.
Es findet sich 1 g Gold pro Tonne, täglich werden 600.000 Tonnen Erdreich bewegt, die Mine braucht zum Aufbereiten 900 l Wasser pro Sekunde und zahlt nichts dafür, während für die 290.000 Einwohner der Stadt 220 l pro Sekunde zur Verfügung stehen, für die die Bewohner zahlen müssen.
Der Grundwasserspiegel sinkt, Moore trocknen aus, ganze Berge verschwinden, die Landschaft gleicht in großen Teilen einer Mondlandschaft. Zudem wird der giftige Abraum nicht ordnungsgemäß gelagert, sodass Gifte ins Trinkwasser fließen.
Großes Problem ist in Peru die Korruption auch der Justiz - die kritische Öffentlichkeit wird diskreditiert, Gewerkschafter und Sprecher der Kritiker werden ausspioniert, teilweise ermordet.
In der anschließenden Diskussion stellte sich die Frage, wie wir hier dagegen aktiv werden können. Für die Einwohner ist Bildung und Aufklärung ganz wichtig, hier in Deutschland müssen wir thematisieren, dass die staatliche Kreditanstalt für Wiederaufbau und die Weltbank solche Projekte fördern. Insgesamt muss man den Aufbau einer kritischen Zivilgesellschaft in Peru positiv sehen und alternative Projekte unterstützen,  wie z.B. Peru Amazonico  oder AG Ökologischer Landbau zum angewandten Regenwaldschutz e.V., Ludwigshafen, http://www.regenwald-peru.de/.

Anneliese Fleischmann-Stroh


 

"Offen gesprochen mit den Grünen vom 07.10.2015" 2015-10-07 070216 mini BM Christner+Susanne Bay.jpg"Flüchtlingssituation in Heilbronn"
mit Bürgermeisterin Agnes Christner

"Wir schaffen das" - dieses Motto hat Bürgermeisterin Agnes Christner vom Dezernat III - zuständig für Bürgerservice, Kultur, Bildung und Betreuung, öffentliche Sicherheit und Ordnung, Soziales und das Gesundheitsamt - für ihre Darstellung der Lage der Flüchtlinge in Heilbronn übernommen.

Frau Christner referierte im Ortsverband von Bündnis 90/Die Grünen im Mehrgenerationenhaus in Heilbronn nach der Begrüßung durch Susanne Bay: "Die Flüchtlingskrise ist auf allen politischen Ebenen und in der Gesellschaft angekommen." 

In Heilbronn leben derzeit Menschen aus 130 Nationen, täglich überqueren 10.000 Menschen die Landesgrenzen in Bayern. Diese Menschen werden nach dem Königsteiner Schlüssel verteilt, 1.200 Menschen pro Tag kommen in Baden-Württemberg an, 1,05 % der Heilbronner Bevölkerung ist die Quote für Heilbronn.

Geplant ist zuerst die Erstaufnahme mit Registrierung, Gesundheitsuntersuchung, Impfung - zuständig ist das Land -,  dann die vorläufige Unterbringung in Stadt- und Landkreisen, danach die Anschlussunterbringung in Städten und Gemeinden. Durch die Einrichtung des ehemaligen Patrick-Henry-Village in Heidelberg soll die Registrierung bis zum Asylantrag auf 2 Wochen begrenzt werden.

Es ist eine Herausforderung, das Werben für Akzeptanz war bisher erfolgreich. Die Stadtsiedlung wird neue Wohnheime bauen, Ziel ist die dezentrale Unterbringung im Stadtgebiet.

Am 15.9. waren 567 Personen, davon 442 Erwachsene und 125 Minderjährige aus 24 Nationen untergebracht. Darunter sind 146 Personen, die noch keinen Asylantrag stellen konnten, 26, die zur Ausreise verpflichtet sind, 195 Personen aus Balkanstaaten und 60 Personen, die auszugsberechtigt sind, aber noch keine Wohnung gefunden haben.

Darin enthalten sind 303 alleinstehende Männer; alle Personen sind an 23 dezentralen Standorten untergebracht.

Frau Christner ist erfreut über die Unterstützungsbereitschaft aus der Bevölkerung mit Hilfs- und Betreuungsangeboten und Bereitstellung von Wohnraum. So sei die Einrichtung einer Kleiderkammer der Hartnäckigkeit von Sibylle Hoehne aus dem OV-Vorstand Heilbronn zu verdanken. Zudem seien die Bürger bereit, Beeinträchtigungen in Kauf zu nehmen. Allerdings könne sie in der derzeitigen Situation weitere Hallenbelegungen nach der Alten Turnhalle in Horkheim nicht ausschließen.

Durch die Pauschale des Landes von 13.260 Euro pro Person seien nicht die Kosten das Problem, so Frau Christner, sondern Räume und Menschen, die die Betreuung übernehmen. Bisher konnte die Stadt alle zusätzlichen Stellen für Sozialarbeiter besetzen. Es gebe 35 Klassen für Kinder, die die deutsche Sprache nicht beherrschen, und 10 Klassen für nicht mehr Schulpflichtige ohne Deutschkenntnisse.

Die anschließende Diskussion ergab, dass alles getan werden müsse, um die positive Stimmung zu erhalten. So gebe es Konflikte zwischen sozial schwachen Menschen, Studenten und Flüchtlingen auf dem Wohnungsmarkt. Auch dürften die Ehrenamtlichen nicht überlastet werden, sondern brauchen professionelle Hilfe und Unterstützung. Man müsse über eine mögliche Beschäftigung und Betätigungsmöglichkeiten für die Flüchtlinge unter Berücksichtigung der arbeitsrechtlichen Grenzen nachdenken.

Anneliese Fleischmann-Stroh


 

"Offen gesprochen mit den Grünen:
Das Für und Wider der Legalisierung von Cannabis"

 
2015-05-06 Cannabis6 klein.jpgmit Mathias Luderer,
Assistenzarzt am ZI (Zentralinstitut für psychische Gesundheit) Mannheim, Abt. Sucht



2015-05-06 Cannabis8 klein.jpg



und Helena Resch,
Sozialarbeiterin der Jugend- und Suchtberatung Heilbronn

 

Cannabis-Konsum soll, wie manche Grüne anstreben, für über 18-Jährige legalisiert werden um u.a. Jugendliche zu schützen.

Besonders schädlich ist Cannabis-Konsum für das jugendliche Gehirn, erläuterte Mathias Luderer. Cannabis enthält Cannabinoide: das schädliche Tetrahydrocannabinol (THC) und das auch im menschlichen Körper vorhandene Cannabidiol. In der Pubertät wird der Umbau des Gehirns durch körpereigene Cannabinoide gesteuert. Wird dieser Prozess durch zusätzliche Cannabinoide von außen gestört, wird die Hirnentwicklung gehemmt, was mit schlechterem abstraktem Denken, verringerter Merkfähigkeit und Aufmerksamkeit einhergeht. Wer im Alter von unter 18 Jahren Cannabis konsumiert, hat im Alter von 38 Jahren einen um durchschnittlich 8 Punkte geringeren IQ .

Die Gespräche drehten sich vor allem um Maßnahmen und Hilfen für Jugendliche und deren Eltern, deren Notwendigkeit Helena Resch deutlich herausstellte. Es gebe große Probleme an fast allen Schulen. 22 % der 15- bis 16-Jährigen haben bereits Erfahrungen mit Cannabis gemacht. Es bestehe dringender Bedarf, das Selbstbewusstsein von Jugendlichen so zu stärken, dass sie sich nicht Gruppenzwängen zu immer stärkeren Drogen unterordnen.

Seit 1995 hat sich der THC-Gehalt in den Pflanzenzüchtungen um das Dreifache erhöht und somit seien die Gesundheitsschäden auch drastisch erhöht. 

Ziel einer möglichen Legalisierung für Erwachsene soll die Kontrolle der Märkte für besseren Schutz vor hochangereichertem und somit viel gefährlicherem Cannabis sein. 

Die Wirkung von Cannabis als Schmerzmittel wird wahrscheinlich überschätzt, so Luderer. In der Medizin ist jedoch schon jetzt der Einsatz bei bestimmten Krankheiten wie MS und Tumorschmerzen durch Fertigarzneimittel, deren Qualität kontrolliert ist, gegeben.

Ob sich bei einer Legalisierung von Cannabis für Volljährige der illegale Konsum bei Jugendlichen reduzieren lässt, ist schwer einzuschätzen. Alle Diskussionsteilnehmer waren sich einig, dass bereits vor der Legalisierung ein intensiver Ausbau von Prävention, Beratung und Behandlung erfolgen müsse.

mehr dazu unter: http://www.gruene-bundestag.de/themen/drogen/vernunft-statt-ideologie/seite-1-die-prohibition-ist-gescheitert_ID_4394702.html